Ärztliche Begutachtung ist wichtig!

Der Gang zum Truppenarzt hat für einige Reservisten schon das Ende ihrer "Karriere" bedeutet. In der jüngsten Ausgabe der Reserve Aktuell befasst sich Oberfeldarzt Dr. Annette Clara Frohse mit dem Thema ärztliche Begutachtungen von Reservistinnen und Reservisten im Bereich der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte der Bundeswehr. Wir veröffentlichen mit Genehmigung der Redaktion von Reserve aktuell ihren Beitrag:

Seit 2012 besteht für Reservistinnen und Reservisten in der Streitkräftebasis die Möglichkeit, sich in den bundesweit 30 Regionalen Sicherungs- und Unterstützungseinheiten (RSU-Einheiten) zu engagieren. Eine Zeit lang gab es für RSU-Soldaten keine differenzierten gesundheitlichen Anforderungskriterien, da ein spezifisches Anforderungssymbol zur Feststellung der Dienst- und Verwendungsfähigkeit für RSU-Einheiten nicht definiert war. Daher wurden Begutachtungen nach dem Anforderungssymbol eines aktiven Sicherungssoldaten durchgeführt.

Das vergleichsweise hohe Anforderungsprofil und die daraus resultierende Begutachtung nach den Anforderungskriterien eines Sicherungssoldaten fu?hrten in der Vergangenheit jedoch oftmals zum Ausschluss fu?r eine Verwendung in den RSU-Einheiten.

Folglich gab es bei Reservistinnen und Reservisten fortgeschrittenen Alters oft Bedenken und Vorbehalte gegenu?ber den bei Reservistendienstleistungen (ResDL) vorgeschriebenen sanita?tsdienstlichen Untersuchungen. Sie fu?rchteten eine fehlende Wehrdienstverwendungsfa?higkeit und damit "verschlossene Tu?ren" fu?r das Einbringen ihrer Kenntnisse und Fa?higkeiten in den Bereich der RSU-Einheiten. Die Heranziehung zu einer ResDL setzt immer die Dienstfa?higkeit voraus. Diese besteht dann, wenn die betroffene Person so gesund ist, dass sie ko?rperlich und geistig in der Lage ist, die Anforderungen der vorgesehenen dienstlichen Ta?tigkeit in der entsprechenden Verwendung zu erfu?llen. An Reservistinnen und Reservisten werden hierbei grundsa?tzlich die gleichen gesundheitlichen Anforderungen wie an aktive Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gestellt.

Aus Fu?rsorgegru?nden und aus Gru?nden einer mo?glichen Haftung bei eintretenden Gesundheitsscha?den, speziell ei belastenden Ta?tigkeiten, muss bei Reservistinnen und Reservisten ein a?hnlich hoher Maßstab angelegt werden wie fu?r Zeit- und Berufssoldaten. Bezogen auf die Anforderungen in den RSU-Einheiten wurden 2014 aber neue, der jeweiligen Verwendung differenzierte gesundheitliche Anforderungssymbole entwickelt, welche nach gesundheitlicher Belastbarkeit unterscheiden und sich in Sicherungs-, Unterstu?tzungs- oder Stabsdienstverwendungen gliedern. Seitdem wird bei der a?rztlichen Begutachtung ein fu?r die jeweilige Verwendung differenzierter Maßstab an die ko?rperliche Belastbarkeit fu?r Angeho?rige der RSU-Einheiten angelegt. Dadurch kann interessierten Reservistinnen und Reservisten vermehrt die Mo?glichkeit einer Verwendung in den RSU-Einheiten ero?ffnet werden.

ResDL bis zu 14 Tagen ohne ko?rperliche Belastung erfordern grundsa?tzlich nur eine (schriftliche) Erkla?rung des Reservisten, dass er seit der letzten Grunduntersuchung nicht wesentlich erkrankt oder verunfallt ist. Die sich in zeitlichen Absta?nden wiederholenden Grunduntersuchungen werden regelma?ßig durch das zusta?ndige Karrierecenter initiiert und durchgefu?hrt, sodass der jeweilige Reservist im Regelfall bereits vor Beginn der ResDL begutachtet wurde. Bei ResDL u?ber 14 Tage oder bei ko?rperlich fordernden ResDL ist hingegen grundsa?tzlich eine Einstellungsuntersuchung durchzufu?hren. Erfolgte eine Grunduntersuchung innerhalb der letzten 12 Monate, genu?gt eine (schriftliche) Befragung. Bei la?ngerem Zeitabstand zur letzten Grunduntersuchung kann eine auf wesentliche Untersuchungsabschnitte beschra?nkte Grunduntersuchung als Einstellungsuntersuchung erfolgen.

Hierbei gewinnt die begutachtende Ärztin oder der begutachtende Arzt ein gesundheitliches Gesamtbild des Soldaten, wobei jedoch nicht jeder medizinische Befund Bedeutung fu?r die vorgesehene Verwendung haben muss. Daru?ber hinaus kann der anfordernde Truppenteil bei bekannten formalen Verwendungsausschlu?ssen des jeweiligen Reservisten im Vorfeld einer ResDL u?ber den zusta?ndigen Leitenden Sanita?tsoffizier einen Ausnahmeantrag stellen, der fu?r den Fall, dass aufgrund der vorliegenden Gesundheitsscha?digung absehbar keine Verschlechterung des Befundes durch die ResDL zu erwarten ist, in der Regel gebilligt wird.

Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung kann jedoch ausschließlich durch das Bundesamt fu?r das Personalmanagement der Bundeswehr erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden alle Reservistinnen und Reservisten ermuntert, sich auch weiterhin tatkra?ftig in den RSU-Einheiten zu engagieren.

Oberfeldarzt Dr. Annette Clara Frohse
BMVg FüSK II 7
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